HEISEL Patente Marken Designs

Grund: Handelsregister (Neueintragungen)

HEISEL Patente Marken Designs, in Kreuzlingen, CH-440.1.022.404-9, Hauptstrasse 14, 8280 Kreuzlingen, Einzelunternehmen (Neueintragung).

Zweck:
Führung eines Patentanwaltsbüros, das sich mit sämtlichen Fragen des geistigen Eigentums im In- und Ausland befasst, insbesondere jedoch mit der Rechtsberatung in Fragen Immaterialgüterrechte, mit der Vertretung von Schutzrechtsanmeldern und -inhabern sowie Einsprechenden und Widersprechenden vor dem Institut für Geistiges Eigentum, dem Bundesamt für Landwirtschaft (Büro für Sortenschutz), dem Europäischen Patentamt, der Weltorganisation für Geistiges Eigentum, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt und dem Deutschen Patent- und Markenamt, mit der Ausarbeitung und Durchführung von Patent-, Design/Muster/Modell-, Marken- und Sortenschutzanmeldungen sowie von Einsprüchen und Widersprüchen gegen Schutzrechte im In- und Ausland, von Lizenzverträgen, Recherchen in Schutzrechtsfragen, mit der Erstellung von patentrechtlichen Gutachten sowie mit der Überwachung und Einzahlung von Jahres- und Verlängerungsgebühren. Das Unternehmen kann im Übrigen alle Geschäfte tätigen, die geeignet sind, die Entwicklung des Unternehmens und die Erreichung des Gesellschaftszweckes zu fördern oder zu erleichtern, wie insbesondere im Inland und im Ausland Zweigniederlassungen errichten, sich an Unternehmungen ähnlicher Art beteiligen und Grundeigentum erwerben und veräussern.

Eingetragene Personen:
Heisel, Wolfgang, deutscher Staatsangehöriger, in Konstanz (DE), Inhaber, mit Einzelunterschrift.

Tagebuch Nr. 5206 vom 18.08.2009
(05209880/CH44010224049)